LINKE kommunal

Zu einem Workshop über linke Kommunalpolitik hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung Ende September nach Bernau eingeladen. Ausgangspunkt bildeten 72 Interviews, die Rebecca Wandke und Ronald Höhner zuvor in einem Mapping zusammengefasst haben. Mit den Ergebnissen wollen die Autoren zur Selbstreflexion und Inspiration von linken Kommunalpolitikern beitragen.

Eine Mehrheit der Befragten charakterisierten zum Beispiel linken Politikstil als:

• auf soziale Gerechtigkeit gerichtet
• teilhabeorientiert, Einbeziehung von Betroffenen in Politik, nicht für, sondern mit den  Menschen, Unterstützung des Ehrenamtes
• Abgehängte im Fokus, kümmern, Schwache unterstützen
• die Gesamtbevölkerung/„alle“ im Blick, Politik für viele
• Transparenz
• im Bündnis mit Zivilgesellschaft und Bewegung
• Zusammendenken von sozial und ökologisch.

Als Zweck linker Kommunalpolitik gaben viele der Interviewten an:

• Erhalt öffentlichen Eigentums und Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge
• Betonung eines toleranten, gleichheitsorientierten und unterstützenden Zusammenlebens in der Kommune, Erhalt und Gestaltung von Vielfalt
• Verknüpfung lokaler Politik mit großen Entwürfen, etwa durch Aufzeigen von Zusammenhängen, Offenlegung von programmatischen Begründungen der eigenen Politik, Kommunalpolitik als Inszenierung erster konkreter Schritte zum größeren Ziel
• Leben linker Werte wie Tarifgebundenheit, Emanzipation, Gerechtigkeit, Chancengleichheit, Minderheitenschutz usw.

Als linke Persönlichkeit bezeichnen die Meisten:

• linke Authentizität (sich bekennen, glaubwürdig sein, charakterfest, Mut Persönlichkeit zu zeigen
• Ganzheitlichkeit im Verhalten: mit Herz, Bauch und Verstand
• Privilegien und Ressourcen zur Verfügung stellen
• solidarisch, Anwält*in der Schwachen, Sprachrohr für die ohne Stimme
• präsent und verankert in der Gesellschaft, auch jenseits der Partei
• kooperationsbereit und bündnisorientiert, offen für breite Zusammenarbeit
• bescheiden, demütig und respektvoll, auf Augenhöhe, machtkritisch
• konsequent gegen rechts und minderheitensensibel
• im Dienst der Sache, kompetent, verlässlich und beharrlich
• unideologisch, nicht belehrend, andockfähig an Alltagsverstand, Sprache, Denkweise einer breiten Bevölkerung.

Als typisch linke Themen in der Kommunalpolitik wurden in absteigender Häufung benannt:

• soziale Infrastruktur, soziale Dienste, Gesundheitsversorgung
• Freiraumprojekte und Umnutzungskonzepte
• kostengünstiger, -loser ÖPNV
• Jugendarbeit / Jugendzentren
• wohnen für Alle
• Subkultur und vergünstigte Kulturtickets
• Schule / Gemeinschaftsschule / Lehrmittel.

Das ausführliche Mapping findet sich unter: https://www.rosalux.de/stiftung/afpb/bildung-fuer-die-politische-praxis/mapping-linke-kommunalpolitik/