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Renate Adolph

Linksfraktion will Verrechnung nicht genutzter Schülerfahrten

Unter außergewöhnlichen Umständen beriet die Linksfraktion des Kreistages am 25. April die Situation während der Corona-Krise in Märkisch-Oderland. Der Quappenhof in Quappendorf bei Neuhardenberg, Heimstätte des Vereins "Kultur auf dem Lande e.V.", bot den Abgeordneten dafür genügend Abstand zu einander. Dass auch auf dem Vierseitenhof zurzeit keine der sonst vielbesuchten kulturellen Highlights stattfinden können, war zudem ein Anknüpfungspunkt für die Beratung der LINKEN.

Sie möchten noch vor dem nächsten Kreistag im Juni, bereits auf der Sitzung des Kreisausschusses am 6. Mai, von der Kreisverwaltung über die aktuelle Lage in den Krankenhäusern, Alten- und Pflegeeinrichtungen, Schulen und Gemeinschaftsunterkünften sowie in den Sozial-, Kultur- und Sportvereinen in MOL informiert werden. Die Abgeordneten interessieren sich außerdem für die Arbeit des Jobcenters sowie für die Sicherung des Gesundheitsschutzes und der Fahrangebote des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis. Und wie ist der Stand im Finanzhaushalt: Mehrausgaben, Einnahmeausfälle, Erstattungen durch Bund und Land?

Des Weiteren will DIE LINKE eine Verrechnung der Elternbeiträge für zurzeit nicht genutzte Schülerfahrten im kommenden Schuljahr von der Kreisverwaltung prüfen lassen. Zudem setzen sich die Fraktionsmitglieder für die schnellstmögliche Freigabe des vom Kreistag beschlossenen Zuschusses für die Musikschule „Hugo Distler“ in Höhe von 25000 Euro ein. Wie zahlreiche Kultureinrichtung hat auch diese Schule unter den gegenwärtigen Pandemiemaßnahmen zu leiden.

Nach Ansicht der Linksfraktion sollten die Gremien des Kreistages, vor allem die Ausschüsse, schnell wieder zur Normalität zurückfinden, um ihrer demokratischen Mitbestimmung gerecht werden zu können.