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D. Barkusky, Fraktion DIE LINKE im Kreistag MOL

Obstbaustation Müncheberg

Seit Beginn des Jahres 2016 berichten die Printmedien und der RBB wieder verstärkt über die Zukunft der Obstbaustation des Landes Brandenburg in Müncheberg, weil die Zukunft der Einrichtung ungewiss scheint. 

Es ist vor allem das Verdienst der Linksfraktionen des Kreistages Märkisch Oderland und Brandenburger Landtages, dass die drohende Schließung der traditionsreichen Obstbaustation bislang abgewendet werden konnte, indem das Thema immer wieder auf die politische Agenda gesetzt und in die öffentliche Diskussion gebracht wurde.

Die Aktivitäten reichen weit zurück. Initiiert von der Fraktion DIE LINKE sprach sich 2009 der Kreistag Märkisch Oderland fraktionsübergreifend dafür aus, sich für den Erhalt der Obstbaustation einzusetzen. Der Landesgartenbauverbandes Brandenburg sowie die Kreistage Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming sagten Unterstützung zu. Die Linksfraktion im Brandenburger Landtag richtete im September 2009 eine Kleine Anfrage an das Parlament zum Obstbau. Die Kreistagsfraktion initiierte eine fraktionsübergreifende Resolution des Kreistages Märkisch Oderland an Landtagspräsident Gunter Fritsch und Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke sowie einen Kreistagsbeschluss, der den Landrat beauftragte, sich für den Erhalt der Obstbaustation auf Landesebene einzusetzen. Gespräche fanden daraufhin mit den zuständigen Vertretern des LELF unter Einbeziehung von Kreistagsabgeordneten, Vertretern des Landesgartenbauverbandes Brandenburg e.V. und des ZALF Müncheberg statt. Regelmäßig thematisierten die Abgeordneten der Linken den Obstbau Müncheberg im Landwirtschaftsausschuss des Kreises und Landes sowie im Kreis- und Landtag.

Von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wurde, dass die Brandenburger Linke im Koalitionsvertrag 2014 mit der SPD den Erhalt der noch bestehenden landwirtschaftlichen Versuchsstationen durchsetzen konnte. Dies zielte nicht zuletzt auf den Erhalt der Obstbaustation ab. Im Oktober 2015 wurde der Obstbau Müncheberg mit einer Anfrage aus der Linksfraktion erneut in den Kreistag gebracht, weil die projektgebundene Angliederung am ZALF Müncheberg zum Jahresende auslaufen sollte. Landrat Gernot Schmidt (SPD) wurde gebeten, die Abgeordneten über die Zukunft der Obstbaustation Müncheberg informieren, da sich der Kreistag viele Jahre dem Thema widmete und das Fortbestehen der Station über das Jahr 2015 hinaus ungewiss schien. Dies erfolgte schließlich in angemessener Weise auf dem Kreistag am 24. Februar 2016.

Der Agrarausschuss des Landtages befasste sich am 24. Februar 2016 mit dem Obstbau Müncheberg. Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (SPD) erklärte am 10. März 2016 vor dem Brandenburger Landtag, sein Ziel sei es, „die Obstbauversuchsanstalt Müncheberg dauerhaft zu erhalten“. Haushaltsmittel seien sichergestellt. An einer Konzeption werde bis April 2016 gearbeitet. Dies kritisch zu begleiten bleibt Aufgabe der Politik der Linken auf Kreis- und Landesebene, um endlich eine tragfähige Lösung für die Zukunft des Obstbaus in Müncheberg zu erlangen.