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Simone Schubert

Rechtsextremismus entgegenstellen – Vernetzung notwendig

Anfang Juni wurde unsere Landtagsabgeordnete, Bettina Fortunato, vom Netzwerk für Toleranz und Integration zum Netzwerktreffen in Trebnitz eingeladen. Die Veranstaltung hatte das Schwerpunktthema „Rechtsextremismus“. Prof. Dr. Gideon Botsch, Leiter der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus, schilderte, welche Herausforderungen sich aus der Entwicklung des Rechtsextremismus ergeben. Er machte sehr deutlich, dass der Rechtsextremismus in Brandenburg schon immer unterschwellig vorhanden war, aber zunehmend aggressiver wird. Hauptsächlich beschäftigte sich Prof. Dr. Botsch mit der AfD. Er verwies auf die enge Verknüpfung der AfD mit ausländerfeindlichen Netzwerken sowie Vereinen mit rechtem Gedankengut. Bis 2014 hatte sich das rechtsextreme und flüchtlingsfeindliche Gedankengut auf Aktivitäten von neonazistischen Gruppierungen sowie der NPD und parteigebundener „Kameradschaften“ beschränkt. Die AfD wurde immer stärker und mit der 2015 verabschiedeten „Erfurter Resolution“ gründete sich der „Flügel“.

Das Alternative Jugendprojekt 1260, das zum Netzwerk für Toleranz und Integration gehört, betreibt eine Beratungsstelle, in der sämtliche rechtsgerichtete Aktivitäten gebündelt werden. So haben sie das Jahr 2019 in einer Chronik rechter Straftaten wie rechte Bedrohungen, Schmierereien, Angriffe und Propagandadelikte zusammengefasst und einen Anstieg zum Vorjahr festgestellt (nachzulesen unter www.horte-srb.de/borg).

Bettina Fortunato betonte eindringlich die Notwendigkeit solcher Bündnisse aus Vereinen, Verbänden, Behörden, Kommunen und Einzelpersonen. Ihr Fazit: Es gibt viel zu tun, um dieses braune Gedankengut auszumerzen.

Simone Schubert
Strausberg