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Friedensfest Strausberg 31. 8. 2018

Renate Adolph

Solidarität mit dem Herzen leben

Gökay Akbulut, Mitglied der Bundestagsfraktion der LINKEN
Gökay Akbulut, Mitglied der Bundestagsfraktion der LINKEN
Kerstin Kaiser, Leiterin des Moskauer Bürosder Rosa-Luxemburg-Stiftung
Kerstin Kaiser, Leiterin des Moskauer Bürosder Rosa-Luxemburg-Stiftung

Nach weiteren Veranstaltungen wie den Film „Fairness“ in Letschin, dem Gedenken im Gamengrund, dem deutsch-polnischen Chorkonzert in Bad Freienwalde und dem Bürgerfest der LINKEN Ende August in Hoppegarten mit der Landtagskandidatin Franziska Schneider und dem Bürgermeisterkandidaten, Karsten Knobbe, bildete das jährliche Strausberger Friedensfest einen weiteren Höhepunkt der Friedenswoche der LINKEN. Stadtvorsitzender, Niels-Olaf Lüders forderte mehr „Frieden - Freundschaft der Völker und internationale Solidarität“ ein, entsprechend dem Leitspruch des Festes. Diese Ziele gewinnen zunehmend an Aktualität in einer Zeit zunehmenden Nationalismus und Protektionismus, die ihre Ursachen im kapitalistischen Konkurrenzkampf um Märkte, Rohstoffe und Einflusssphären hätten. Es gelte verstärkt, internationale Solidarität mit dem Herzen zu leben, sagte er.

Auch Landtagskandidat Gregor Weiß mahnte, dass Drohungen mit militärischen Mitteln zu einem fast alltäglichen Ritual in der Außenpolitik geworden seien wie in der Straße von Hormuz, das Asowsche Meer, Syrien, die Ukraine, Venezuela, Kaschmir … Parallel dazu seien seit Anfang der Nullerjahre praktisch alle Rüstungskontrollabkommen aus der Zeit vor 89 regelrecht in die Tonne getreten worden. Sie hätten dem Wettrüsten, auch dem atomaren, wenigstens ein paar Fesseln angelegt. Weiß rief zu einer erneuten starken Friedensbewegung auf, die sich wieder mehr mit den Wurzeln der Militarisierung beschäftige. Dazu gehörten u. a. Rüstungsbetriebe, die Kriegspropaganda im eigenen Land.

Kerstin Kaiser, Leiterin des Moskauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, analysierte die gefährliche Russlandpolitik der NATO und die begleitende Berichterstattung in den Leitmedien. Sie erinnerte daran, dass die Friedenpflicht im Grundgesetz der BRD verankert sei.

Breiter Aufruf: Nie wieder Krieg!

Gemeinsam mit Dietmar Bartsch, Christoph Butterwegge, Gregor Gysi, Matthias Platzeck, Bernd Riexinger, Antje Vollmer und Sahra Wagenknecht zum Beispiel gehöre sie zu den Erstunterzeichnern des Aufrufes: „Nie wieder Krieg!“ anlässlich des Antikriegstag, 1. September 2019. Er wurde inzwischen über 600 Menschen aus der Friedensbewegung und der politischen Linken, von Gewerkschaftern, Kulturschaffende und Wissenschaftler unterschrieben. In dem Aufruf zum 80. Jahrestag des Überfalls auf Polen durch das faschistische Deutschland und den Beginn des Zweiten Weltkriegs heißt es: „Deutschland darf sich an einer Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung nicht länger beteiligen, sondern muss sich ihr widersetzen und dafür Partner in Europa und weltweit suchen. Die Nutzung von Militärbasen und anderer Infrastruktur in Deutschland für völkerrechtswidrige Kriege darf nicht gestattet werden. Wir fordern die Bundesregierung, die Parteien und die Medien in Deutschland auf, zu einer Politik des Friedens und der Abrüstung, der Entspannung und Verständigung, der Achtung des Völkerrechts, der gemeinsamen Sicherheit in Europa und weltweit zurückzukehren.“

Kaiser unterstrich, Deutschland schüre stattdessen Ängste. Niemand ginge ernsthaft vom Einmarsch Russlands in ein anderes Land aus. Es werde aber eine aggressive Feindbildpropaganda betrieben.

Gökay Akbulut, Mitglied der Bundestagsfraktion der LINKEN, erläuterte in bewegenden Worten den schwierigen und opferreichen Kampf der Kurdinnen und Kurden vor allem in der Türkei.