Von Niederlage zu Stärke finden

Viele Mitglieder und Sympathisanten sind von dem schlechten Abschneiden der LINKEN bei den Landtagswahlen am 1. September geschockt. Sie wollen darüber reden, sich austauschen. Dazu hatten sie Ende September in der Geschäftsstelle Strausberg zusammen mit den Mitgliedern des Landesvorstandes Stefan Wollenberg und Martin Günther auf Einladung des Kreisvorstandes Gelegenheit. Schließlich ist die Partei von 18,6 auf 10,7 Prozent abgestürzt.

Martin Günther aus Bernau nahm seine vierseitige Analyse zum Ausgangspunkt der Diskussion. Das Papier beleuchtet Wählerströme, gibt aber auch Anregungen zur weiteren Profilierung der Partei. Unbestritten sei, dass 30000 Stimmen aus taktischen Gründen von der LINKEN zur SPD gegangen sind, um die AfD als stärkste Kraft zu vermeiden. 13000 wanderten zu den Grünen, schließlich sei die Klimapolitik der LINKEN kaum bekannt und auch nicht widerspruchsfrei kommuniziert worden. 12000 Wähler kassierte die AfD, nach Günthers Einschätzung aus Protest und fremdenfeindlichen Motiven. 5000 folgten den Freien Wählern, die vor allem bei Menschen mit mittleren Einkommen mit Themen wie Altanschließer- und Straßenausbaubeiträge punkteten.

Zudem sei die Linkspartei in der rot-roten Koalition nicht deutlich erkennbar gewesen, so Günther. Eine Umfrage hatte ergeben, dass 70 Prozent der Brandenburger nicht angeben konnten, was die LINKE in der Regierung eigentlich bewirkt habe. Markantes Beispiel sei hier das Betragsfreie erste Kitajahr. Günther schlussfolgerte und traf damit den Nerv der Anwesenden: „Wir müssen unser eigenständiges Profil schärfen und in Abgrenzung zur SPD auch herausstellen.“ In Hinblick zur AfD werde weiterhin Aufklärung und klare Kante gebraucht.

Auf eigene Stärken besinnen

In der lebhaften Debatte kritisierten Teilnehmer die Regierungsdisziplin der LINKEN in den zurückliegenden Jahren, so beim Polizeigesetz und beim Verfassungsschutzgesetz. Die Partei sollte sich auf ihre Stärken besinnen als Kümmerer-Partei und sich nicht weiter als sozialdemokratisches Anhängsel präsentieren. Sie müsse mit eigenen Positionen offensiver auftreten, ungeachtet der verbreiteten Negierung durch die Medien. Die Menschen müssten emotional erreicht werden. Es gelte, ihnen an den Info-Ständen und in Gesprächen zuzuhören und ihre Tagesanliegen in einer starken Opposition zu vertreten, betonten Diskutanten.

Angesichts eines Mitgliederschwundes von 16 Prozent zwischen 2014 und 2018, zumeist aus Altersgründen, fehle es auch zunehmend an gewohnter Präsenz in Vereinen und Verbänden.

Breiten Raum nahm die Gewinnung junger Leute für die Partei ein. Die Linksjugend Solid leiste hier eine wertvolle, oft aber auch kaum in der Partei beachtete Arbeit. Zudem sei ein Zusammengehen mit allen linken Strömungen in der Gesellschaft gegen den erstarkenden Rechtspopulismus notwendig.

Wollenberg, informierte, dass alle Mitglieder des Landesvorstandes zurzeit in den Kreisverbänden unterwegs seien, um die Situation zu analysieren und aus den zahlreichen Gesprächen an der Basis eine Wahlauswertung auf dem Landesparteitag vornehmen werden.

Einig waren sich alle, dass DIE LINKE dazu beitragen müsse, die Gesellschaft zu verändern. Die Partei werde gebraucht als Partei der Hoffnung, als soziale Fortschrittspartei, als systemkritische Partei mit utopischen Angeboten, als sozialistische Partei.

Renate Adolph