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Renate Adolph

Wie real ist die Kriegsgefahr zwischen Russland und der Ukraine?

Foto: A. Fortunato

Aus Moskau analysierte Kerstin Kaiser die angespannte Lage

Um mit Kerstin Kaiser die angespannte Situation an der ukrainischen Grenze zu diskutieren, haben sich am 2. Februar mehr als 170 höchst interessierte Teilnehmer einem Video-Meeting des kommunalpolitischen forums Brandenburg e. V. zugeschaltet. Gleich zu Beginn erläuterte die Leiterin des Moskauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dass aus ihrer Sicht, eine Kriegsgefahr real sei. Sie könne aber keine Absicht Russlands erkennen, die Ukraine zu überfallen. Sie mache aber eine zunehmende Militarisierung der Politik überall in der Welt aus. Als aufmerksame Beobachterin nehme sie seit Jahren im westlichen Mainstream, eine öffentliche Meinungsbildung gegen Russland wahr. Bei alternativen Sichtweisen wie von Matthias Platzeck und Gabriele Krone-Schmalz würden Kenner des Landes als Russlandversteher diffamiert und ausgebremst. Letztlich gehe es in der gegenwärtigen Auseinandersetzung um Profit-, Wirtschafts-, Macht- und Grenzinteressen von kapitalistischen Ländern.

Die Zuspitzung sei in den zurückliegenden Jahren aus zahlreichen NATO-Manövern in der Nähe russischer Territorien gewachsen. Deutsche Soldaten seien u. a. an Defender 2020 mit flexiblen Einsätzen beteiligt gewesen. Kaiser unterstrich, die Forderungen Russlands gegenüber NATO und USA seien aus seinem Sicherheitsbedürfnis verständlich. Der diplomatische Blitzkrieg hätte nach ihrer Wahrnehmung aber zu nichts geführt. Die Konfrontation sollte nicht weiter erhöht werden, damit sie nicht außer Kontrolle gerate. Neue Vertragsverhandlungen über ein stabiles Sicherheitssystem seien notwendig, so Kaiser.

Die Aufnahme der ganzen Diskussionsrunde: https://www.youtube.com/watch?v=wlQxJCOjQq0