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16. Juli 2017 Thomas Nord

DIE LINKE flucht, lacht und kämpft!

Am 16. Juni feierten wir den 10. Geburtstag unserer Partei DIE LINKE. Schon die Geburt war widersprüchlich und alles andere als reibungslos. In den Quellparteien PDS und WASG musste vieles in Frage gestellt, Kompromisse gefunden und Widerstände überwunden werden. Mitunter stand der Erfolg auf der Kippe. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Lothar Bisky setzten sich durch. Die Gründung der LINKEN wird immer ihr historischer Verdienst bleiben. Die Erfolge bei den Bundestagswahlen 2005 und 2009 gaben ihnen Recht. Es war Zeit für eine neue soziale Idee, die auch viele Wählerinnen und Wähler ergriff.

Aber das Wachstum bei den Wahlen in Bund und Ländern überholte den Parteibildungsprozess. Kompromisse brachen wieder auf, innerparteiliche Widersprüche entfalteten sich, die Bindungskraft der Führungspersönlichkeiten ließ nach. Flügelkämpfe drohten die Fünfjährige 2012 zu zerreißen. Es war höchste Zeit, die Quellparteien hinter sich zu lassen und das Fundament für eine starke, sich erneuernde Partei zu legen. Das gelang und die Bundestagswahlen 2013 brachten die Stabilisierung. DIE LINKE wurde Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag. Sie gewann Zeit für qualitative Veränderungen, inhaltliche Debatte, organisatorische Neuformierung, außerparlamentarische Erneuerung und Verankerung in der Gesellschaft.

Wir wollen das Land verändern

Weitere fünf Jahre später ist dieser Prozess bei weitem noch nicht abgeschlossen. Doch DIE LINKE ist quicklebendig und kann mit Optimismus auf die kommenden Wahlen schauen. In außerordentlich bewegten Zeiten hat sich die Partei neu aufgestellt und gelernt, innerparteiliche Widersprüche ohne Selbstzerstörung auszutragen oder zumindest auszuhalten. Das ist eine große historische Leistung.

Es bleibt vor allem in Ostdeutschland das bleibende Verdienst zehntausender Mitglieder der PDS, für diese neue Partei den Weg geebnet und Voraussetzungen für ihren Erfolg mitgeschaffen zu haben. Zugleich ist es gelungen, die neue Partei in allen Bundesländern zu verankern. Noch nicht ausreichend, wie die letzten Landtagswahlen gezeigt haben. Auch im Osten gibt es tiefe Umbrüche, muss ein Generationenwechsel gemeistert werden.

Die Bundestagswahlen 2017 werden die Nagelprobe, ob es der LINKEN gelungen ist, ihre Rolle in der bundesdeutschen Wirklichkeit zu fi nden und sie ihrem Anspruch, die Gesellschaft zu verändern, gerecht wird. Wie sie das schaffen will, hat sie auf dem jüngsten Bundesparteitag in Hannover umfangreich beschrieben. Es lohnt, die Reden von Katja Kipping, Bernd Riexinger, Dietmar Bartsch, Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht zu lesen und sich nicht auf ihre mediale Widerspiegelung zu verlassen. Der Partei geht es um das friedens- und sozialpolitische Profi l, darum, dieses Land, das auch unseres ist, zu verändern. Über die Tiefe der dazu notwendigen Schritte herrscht nicht immer Einigkeit, auch nicht über den Weg. Aber diese Differenzen werden inzwischen konstruktiv ausgetragen und verhindern nicht gemeinsames Handeln innerhalb und außerhalb der Parlamente. Im Bundestagswahlkampf wird DIE LINKE die 2007 versprochene neue soziale Idee defi nieren.

Thomas Nord Bundestagsabgeordneter und Bundesschatzmeister DIE LINKE.