10. Oktober 2017

Verkehrsströme, Pendler und Fahrradwege. LINKE im Kreistag will Auskünfte

Eine Zwischenbilanz zum Nahverkehrsplan 2015 bis 2019 in Märkisch-Oderland will die Fraktion DIE LINKE am 1. November im Kreistag beantragen. Dazu gehören Auskünfte von der Kreisverwaltung über Investitionen, Barrierefreiheit, Verkehrsströme, Pendler,  Schienenverkehr und Wünsche der Kommunen. Das beschlossen die Abgeordneten der Linksfraktion bei einer Beratung Anfang Oktober  in Strausberg.

Außerdem fordern sie den Landrat auf, Maßnahmen zu ergreifen, damit ein Lückenschluss der straßenbegleitenden Radwege entlang der Bundesstraßen in die Bedarfspläne von Land und Bund aufgenommen werde. In dem entsprechenden Antrag werden die Fortschritte des Landkreises bei der Gestaltung des Radwegenetzes hervorgehoben. Radwege seien inzwischen ein wichtiger touristischer Faktor. Zudem werde das Fahrrad immer mehr zum Zubringer und Wegbringer. Allerdings hielten die Hauptverkehrsadern mit dieser Entwicklung nicht mit, heißt es darin. Die vorhandenen Lücken gefährdeten Menschen auf ihren Wegen zur Arbeit und Schule sowie bei der Freizeitgestaltung.

Zudem beantragt die Fraktion die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge zum 1. Januar 2018 auch in Märkisch-Oderland. Der Landkreis solle sich einer landesweiten einheitlichen Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden anschließen und den eingeschränkten Leistungsumfang verbessern. Damit könnten die bürokratische Arbeitsweise der Erteilung von Behandlungsscheinen für jede einzelne Behandlung beseitigt und personelle Entlastung gewährleistet werden.