26. April 2008

Kerstin Meier (MdL) auf der Sportpolitischen Konferenz der LINKEN in MOL

Referat „Position der Linken zum Sport im Land Brandenburg“

Ich freue mich sehr, dass sich die LINKE in MOL eines Themas angenommen hat, welches fast jeden Menschen in irgendeiner Form tangiert – sei es als „Couchpotato“ vor dem Fernseher, in dem die Sportschau flimmert oder durch den eigenen Bewegungsdrang verursacht.

Sport ist eine Querschnittsaufgabe vieler Politikfelder. Bildungs-, Gesundheits-, Sozial- und Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, aber auch Wirtschafts-, Umwelt- oder Außenpolitik haben mit dem Sport zu tun. Dennoch ist es in der politischen Diskussion eher eine Randerscheinung.

 

Sport und Bewegung dient nicht nur der eigenen Gesunderhaltung, es bedeutet vielmehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

„Sport für Alle“ ist eine Grundforderung gesellschaftlicher und individueller Lebensqualität.

 

Sportpolitische Grundsätze

Damit hat sich auch Die LINKE auseinander gesetzt und sportpolitische Grundsätze entwickelt:

„Die Linke. bewahrt und pflegt die humanistischen und völkerverbindenden Werte des Sports.

Die Linke. betrachtet den Sport als ein hohes Kulturgut, unverzichtbar für die Selbstverwirklichung des Menschen, für seine Lebensqualität und die der ganzen Gesellschaft.

Sport ist leistungsstimulierend, fördert und entwickelt wesentliche gesellschaftliche und individuelle Werte, wie Eigenleistung, Begeisterungsfähigkeit, Engagement, Fairness und bietet vielfältige Möglichkeiten der Persönlichkeitsentwicklung.

Der Sport verbindet unterschiedliche Generationen, Menschen unterschiedlicher sozialer und ethnischer Herkunft, unterschiedlichen Geschlechts und Menschen mit und ohne Behinderungen. Er kann Kinder und Jugendliche von der Straße holen und fördert soziale Kompetenz.

Sport, das ist Fairplay und Leistungsstreben.

Die Linke. unterstützt das Streben nach höchster sportlicher Meisterschaft. Sie sieht darin ein Recht auf Selbstbestimmtheit und Entfaltung sportlichen Talents.

Sport fördert die Integration und wirkt Gewaltbereitschaft, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entgegen.

Niemand darf wegen seiner Rasse, Abstammung, Nationalität oder Sprache, seiner wirtschaftlichen oder sozialen Lage, seines Geschlechts, Alters oder einer Behinderung, seiner religiösen, weltanschaulichen oder politischen Anschauungen benachteiligt bzw. diskriminiert und vom Sport ausgeschlossen werden. Sport für alle muss machbar sein, Spaß machen und die Lebensqualität positiv beeinflussen.“ Soweit ein Zitat aus unseren bundesweiten sportpolitischen Leitlinien.

 

Auf Landesebene wurde vor kurzem das Zweite Gesetz zur Änderung des Sportförderungsgesetzes auf den Weg gebracht.

Es freute mich sehr, dass es mit dieser Änderung endlich wieder einen Lösungsansatz gab, über den sich die drei demokratischen Fraktionen einig waren. Und es freute mich umso mehr, dass damit eine Forderung der Betroffenen selbst und auch der LINKEN umgesetzt wurde.

Denn bereits vor fast einem Jahr hatte unsere Fraktion – angesichts der zu erwartenden Mindereinnahmen aus der Konzessionsabgabe – öffentlich die Verstetigung der Sportförderung in einer Höhe von mindestens 15 Mio. Euro gefordert, um den Verantwortlichen des Brandenburger Vereins-, Breiten-, Behinderten- und Schulsportes Planungssicherheit zu verschaffen.

Dieses Gesetz kann aber nur ein erster Schritt sein, den wir als Land gehen, um unserer Verantwortung in der Sportförderung und Sportentwicklung gerecht zu werden, um dafür Sorge zu tragen, dass, egal an welchem Ort, Sport als wesentliches Grundelement der öffentlichen Daseinsvorsorge auch tatsächlich gelebt werden kann.

 

 

Kommunen und Vereine – Basis des Sports

Die Menschen sind die Basis des Sports. Und die leben nicht irgendwo, sondern in konkreten Kommunen und betätigen sich noch immer hauptsächlich in Vereinen. Um diese Orte zu stärken, sehen wir es als wichtig an, den Sport sowohl im Grundgesetz als auch in den Verfassungen der Länder zu verankern, Gesetze zur Sportförderung anzustreben, die ihren Namen verdienen, weil sie wirkliche Unterstützung geben.

Sportförderung bedeutet die Bereitstellung und Erhaltung von Sportstätten, die Sicherung ihrer entgeltfreien Nutzung sowohl durch gemeinnützige Sportvereine, Schulen und Kitas, als auch durch einzelne Bürgerinnen und Bürger als Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Die Linke. unterstützt Aktivitäten auf kommunaler Ebene, die dazu beitragen, vorhandene Sportflächen und –stätten – einschließlich der Schwimmbäder – zu erhalten, planerisch zu erfassen und mit dem erforderlichen Zuwachs in den entsprechenden Entwicklungs- und Bebauungskonzeptionen festzuschreiben.

Außerdem sehen wir es als zwingend erforderlich an, die entgeltfreie Nutzung von Sportstätten und Schwimmbädern durch Schulen und gemeinnützige Sportvereine zu sichern und den freien Trägern sozialverträgliche Lösungen anzubieten.

Die LINKE-Fraktion im Landtag Brandenburg hat bereits im September 2006 einen durchfinanzierten Gesetzentwurf eingebracht, der die unentgeltliche Nutzung öffentlicher Sportstätten für den Kinder- und Jugendsport festschreiben sollte.

Die SPD begründete ihre Ablehnung damals mit der – ihrer Meinung nach – bereits existierenden Regelung im Sportförderungsgesetz.

Dass dies allerdings eine Kann-Bestimmung ist und die Realität in den Kommunen auch eine andere ist – ich verweise da nur auf die Ausgabenbeschränkung bei den freiwilligen Leistungen – wird gern und schnell verdrängt.

Minister Rupprecht lehnte damals eine Behandlung im Sportausschuss ab und verwies auf die Landessportkonferenz. Diese beschäftigte sich dann über ein Jahr später mit der Problematik und – oh Wunder – die Vertreter der geladenen Kommunen verwiesen in ihren Beiträgen von selbst auf das Problem.

Und ein weiteres Thema tauchte auf – eines, das ich durchaus als sich zuspitzend bezeichne und auf welches der Hauptgeschäftsführer des LSB, Herr Gerlach, auch schon hingewiesen hat.

Die unserer Meinung nach falsche Bildungspolitik der Koalition wirkt sich nicht nur problematisch auf die Schulen, Pädagogen, Kinder und ihre Eltern aus.

Ortsansässige Sportvereine sind auf die Nutzungsmöglichkeiten der an die Schulen angeschlossenen Sportstätten dringend angewiesen. Mit der Schliessung von Schulen und der Aufgabe von Bildungsstandorten, vor allem im ländlichen Raum, stehen auch die absolut erforderlichen Sporthallen nicht mehr zur Verfügung. Vereine allein sind nicht in der Lage, die nötigen Mittel für die Unterhaltung der Sportstätten aufzubringen.

Betroffen von Schulschliessungen sind ohnehin schon Kinder und Jugendliche aus strukturschwachen Gegenden. Nimmt man ihnen zusätzlich noch die oft einzige Möglichkeit zur aktiven Freizeitgestaltung in ihrem Ort, so ist das besonders fatal.

In dieser Frage fordern wir schnellstens ein Umsteuern in der Landespolitik, was natürlich auch heisst, dass man die Kommunen und den Kreis mit den Lasten nicht allein im Regen stehen lässt.

 

Abschließend zu diesem Baustein seien mir noch zwei Forderungen in Richtung Sozial- und Arbeitsmarktpolitik gestattet.

Gerade weil wir Sport als öffentliche Daseinsvorsorge begreifen, muss sozial schwachen Menschen, die über keine ausreichenden finanziellen Mittel verfügen, der Zugang zu Sport anders ermöglicht werden. Dazu könnte auch die Aufnahme finanzieller Unterstützung als anerkannte Ausgabe in der Sozialhilfe dienen. Und wenn schon vor Ort konkret geholfen wird, dürfen wenigstens solche geldwerten Vorteile nicht dem sogenannten Zuflussprinzip zum Opfer fallen und den Betroffenen aus SGB II und SGB XII wieder vom Regelsatz abgezogen werden.

Und in den Kommunen wird eine personelle Unterstützung des Sportes möglich, wenn er Teil des von uns geforderten öffentlich geförderten Beschäftigungssektors wird.

 

Kinder- und Jugendsport

Die besondere Verantwortung der Gesellschaft für Kinder und Jugendliche schließt ihre wirksame Förderung ein. Sie erfordert die konsequente Durchsetzung der Rechte der Kinder und Jugendlichen, insbesondere ihr Recht auf Spiel, Fürsorge und Betreuung, altersgemäße aktive Betätigung, Erholung und Wohlergehen auch im und durch den Sport.

Eine wirkungsvolle Bewegungserziehung ist für uns Bestandteil der Bildungsaufgabe, beginnend im Vorschulbereich.

In den Bildungseinrichtungen, insbesondere in der Schule muss der Sportunterricht als gleichberechtigtes Unterrichtsfach respektiert und auch realisiert werden.

Und Sportvereine, die Angebote für Kinder und Jugendliche unterbreiten, brauchen eine besondere materielle und finanzielle Unterstützung.

Mit unserer Forderung nach einer Gemeinschaftsschule verfolgt die Fraktion im Landtag ihr Ziel einer Chancengleichheit für alle Kinder. Das schliesst natürlich den Bereich des Sportes ein. Nicht nur gleicher Zugang zu Bildung für alle ist nötig, auch ein chancengleicher Prozess der rechtzeitigen Sichtung und Entwicklung von Talenten sowie den chancengleichen Zugang zu entsprechenden Fördereinrichtungen und –möglichkeiten.

Und last but not least erachtet es die LINKE für sehr wichtig, dass die Jugendämter Sport als konkrete Projektform der Jugendförderung gemäß SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz Kap. fünf) anerkennen und die Angebote gemeinnütziger Sportvereine und freier Träger unterstützen.

 

 

Sport und Medien

Gestatten Sie mir einen kurzen Exkurs in den Bereich Sport und Medien, ist doch die Medienpolitik praktischer Weise mein zweites Fachgebiet.

Ich glaube, dass es keine zu hohe Erwartung ist, die ich an die Medien stelle, den Menschen überzeugend die humanistischen Werte des Sportes aller Ebenen und den Sport als Element des Lebensvollzugs nahe zu bringen. Insbesondere an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk habe ich diese Erwartung, ist er doch verpflichtet, zur politischen und gesellschaftlichen Meinungsbildung und zur Bildung allgemein beizutragen.

Die Dritten Programme sind weitergehende Grundlagen für die Popularisierung regionaler Sportveranstaltungen und zur Darstellung des sportlichen Lebens in den Ländern und Kommunen.

Der rbb geht in dieser Frage leider schon länger einen Weg in die falsche Richtung. Mit der Begründung fehlender Finanzen, findet der Sport auf regionaler Ebene in diesem Sender so gut wie nicht mehr statt. Stattdessen darf man sich sonntags um 22.45 Uhr in der Sendung Sportplatz Ergebnisse der Bundesliga ansehen, die Stunden früher bereits über den Äther der Privaten gelaufen sind und ansonsten gibt es auch kein Tier mehr in Brandenburg, welches von den rbb-Reportern nicht entdeckt wird.

Ob eine Dauerreportage über ein weißes Fellbündel wichtiger, interessanter und vor allem billiger ist, als die Berichterstattung über die Hallen-Kita-Olympiade in Strausberg, Seelow und Bad Freienwalde oder über die Verleihung des Kleinen Sterns des Sports in Silber 2007 für das Seniorensportprojekt in MOL oder über die Beteiligung der Sportvereine am Lokalen Aktionsplan für ein starkes und vielfältiges Märkisch Oderland wage ich in Frage zu stellen.

Keine Frage, die Kleinen Rundfunkanstalten haben erhebliche finanzielle Probleme, insbesondere durch die Abwanderung von Gebührenzahlern aus dem Osten in die alten Bundesländer und durch Gebührenausfälle seit der Einführung von Hartz IV. Aber deshalb muss ich noch lange kein Wischiwaschi-Programm senden, sondern kann auch mit kleinem Budget gezielt und qualitativ hochwertig aus dem Land berichten.

 

 

Ehrenamt

Ich möchte den nächsten Gedanken mit einem Bild einleiten.

"Die Menschen bei dir zu Hause", lässt Antoine de Saint-Exupéry seinen kleinen Prinzen sagen, "züchten fünftausend Rosen in ein und demselben Garten und sie finden dort nicht, was sie suchen.

Und dabei kann man das, was sie suchen, in einer einzigen Rose oder in einem bisschen Wasser finden. Aber die Augen sind blind. Man muss mit dem Herzen suchen.“

Es gibt Menschen, die im Sport ihre Rose gefunden haben. Die einen streben nach immer größeren Leistungen und Erfolgen, die anderen begleiten sie auf diesem Weg. Und dann gibt es noch die, die diese Rose nicht nur für sich gefunden haben, sondern ihr die Hege und Pflege zukommen lassen, dass sie für alle die sie brauchen, so lange wie möglich blüht. Das ist viel Verantwortung.

Dieses Engagement für den Sport erfolgt im Hintergrund, in der zweiten Reihe und ist nicht nur Garant für eine gute Organisation, sondern auch eine wichtige und notwendige Form der gesellschaftlichen Verantwortung und der Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger in einer demokratischen Gesellschaft.

Die Bedingungen für die ehrenamtliche Tätigkeit sind jedoch nicht in dem Maße gewachsen wie die Anforderungen an diese Tätigkeit, die dennoch sehr oft als sehr selbstverständlich angesehen wird.

Diese scheinbare Selbstverständlichkeit gilt es immer wieder als eben nicht selbstverständlich, sondern als kostbares Gut einer Gemeinschaft zu würdigen.

Deshalb geht Die Linke. davon aus, dass gesellschaftliche Anerkennung und Unterstützung sowie finanzielle Förderung und Entlastung des Ehrenamtes gesetzlich zu sichern sind.

Die Linke. setzt sich dafür ein,

- die Rahmenbedingungen ehrenamtlichen Engagements durch die Erarbeitung und Verabschiedung eines Gesetzes zur Förderung ehrenamtlich Tätiger auf Landesebene und entsprechende Förderrichtlinien für die kommunale Ebene zu vervollkommnen,

- das Ehrenamt materiell und finanziell durch Erhöhung der Übungsleiterpauschale zu entlasten, für Sachkosten einen Ausgleich zu zahlen, Vorzugsregelungen zum Besuch von kommunalen Einrichtungen und für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zu schaffen.

 

- Und wir fordern, die ehrenamtlich Tätigen in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung einzubeziehen.

Dabei sollen Übungs- und Organisationsleiter gleichbehandelt werden.

 

Solchen oft unauffälligen, aber wichtigen guten Geistern im Hintergrund, ohne die so mancher Siegesjubel bei den großen Sportlern undenkbar wäre, gehört meine besondere Sympathie.

Aus diesem Grund habe ich Ende des letzten Jahres mit der Übernahme meiner Funktion als sportpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion den Ehrenpreis „Guter Geist des Sportes“ ausgelobt und im Januar das erste Mal an einen ehrenamtlichen Helfer des JC 90 in FFO verliehen. Und für das nächste Jahr arbeite ich daran, diese Form der Würdigung mit der offiziellen Sportlerehrung der Stadt zu verbinden. Nicht zu vergessen, die hoffentlich von uns im Alltag praktizierten kleinen Gesten ehrlicher Dankbarkeit.

 

 

Olympischer Gedanke

Lassen sie mich abschließend ein paar Gedanken zu einem heiklen Thema äußern.

Spitzensport ist Bestandteil des organisierten Sports in der Bundesrepublik. Er bedarf der gesellschaftlichen Förderung und wirkt wiederum zurück auf die Entwicklung des Breiten- und Freizeitsports, besonders aber auf die Vorbildwirkung im Kinder- und Jugendbereich. Damit ist er ein wesentliches Element der Talentförderung und der Persönlichkeitsentwicklung.

Die LINKE lehnt alle Manipulationen von sportlichen Leistungen ab. Das bezieht sich eigentlich auf die Verwendung unerlaubter Mittel. Aber ich gehe noch weiter. Sport in allen seinen Facetten sollte nie herhalten müssen für Probleme, die auf dem politischen Parkett entstanden sind und dort – wie in der konkreten Situation des China-Tibet-Konfliktes – seit Jahrzehnten nicht gelöst werden.

Der Sport sollte in dieser Situation vielmehr Vorbild und Partner sein.

Es gibt ein wunderbares Bild des Sportbundes über die olympische Erziehung.

Da verschlingen sich die drei gleich starken Komponenten „Leistung“, „Fairness“ und „Gegenseitige Achtung“ ineinander und ergeben in ihrer Mitte den Gedanken der olympischen Erziehung.

Und die drei Komponenten werden ausgefüllt von Eigenschaften, die wir von unseren Sportlerinnen und Sportlern fordern, die wir versuchen, unseren Kindern und Jugendlichen in den Sportvereinen zu vermitteln.

Eigenschaften, wie

- sich beharrlich anstrengen

- vom Anderen her denken

- Aggressionen vermeiden

- Sich keine feigen Vorteile verschaffen

- Im (Sport)Gegner den Partner schätzen

- Verschiedenheiten erkennen und akzeptieren

- Sich verständigen und Gemeinschaft stärken,

um nur einige zu nennen.

 

Die Olympischen Spiele in Peking sind in der Diskussion. Aber anstatt sie für politische Zwecke einzusetzen, sollte man die Spiele nicht eher stärken, indem man die olympischen Grundgedanken und Werte als Vorbildfunktion für die politische Diplomatie nutzt?

 

Wie sollen solche Maßstäbe auf eure Hallen – KITA – Olympiade übertragbar sein, wenn sie bei den Großen – auf welche Art und Weise auch immer, Spielball von Interessen sind, die mit dem Sport nichts zu tun haben?