17. März 2008

Ansprache des Kreisvorsitzenden Bernd Sachse

Sehr verehrte Gäste,

liebe Genossinnen und Genossen,

 

ich freue mich sehr, dass Sie der Einladung unseres Kreisverbandes und der Einladung unserer Abgeordneten so zahlreich gefolgt sind. Das erste Wort möchte ich an die Vertreter der Vereine, Verbände und Bürgerinitiativen und auch an Einzelpersonen richten.

Sie sind es, die das Leben in der Kommune lebenswert und vielfältig machen. Der kommunale Zusammenhalt, Kultur- und Sport, die Einbeziehung von allen Generationen in das kommunale Leben ist ohne ehrenamtliche Tätigkeit nicht machbar und auch nicht vorstellbar. Ihnen gebührt unser besonderer Dank, seien Sie herzlich willkommen.

 

solche Empfänge haben immer auch die Aufgabe Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf das vor uns Liegende zu geben.

 

In der Bilanz muss ich ganz frei nach Galileo sagen: und es bewegt sich doch.

Ich meine damit Deutschland.

 

Im letzten Jahr hat sich DIE LINKE formiert und sofort die ihr von der Gesellschaft zugewiesene Aufgabe mit großem Elan angenommen.

Nicht einmal ein Jahr und Wahlen wurden wieder spannender.

Es ist nicht schon vorher klar wer mit wem,

feste Strukturen und Schemen werden durcheinander gewirbelt, undemokratische Tabus werden in Frage gestellt

und Inhalte der Politik erhalten einen neuen Stellenwert.

Der Wähler hat wieder ein Ohr für das Wort vor der Wahl

und ein Auge für das Tun nach der Wahl.

 

Längst ist aus dem Protest und Verärgerung eine verfestigte Stimmungslage geworden. Der Zeitgeist in der Bundesrepublik beginnt sich zu verändern. Die Menschen wollen und können nicht mehr ertragen, dass die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird, bedingt durch die Politik.

 

Die verschlafene, ideenlose Parteienlandschaft des Sozialabbaus ist aufgeschreckt, vielleicht ist der Eine oder Andere auch schon aufgewacht.

In der ganzen Bundesrepublik bietet sich plötzlich eine Alternative zur Wahl, es bietet sich eine Alternative zur scheinbar absoluten Wahrheit an.

Das festgefügte Schema der bundesdeutschen Parlamente ist aus den Gleisen. LINKS ist in Fraktionsstärke in 10 Landesparlamenten, in 12 mit Abgeordneten, 183 Landtagsabgeordnete machen die LINKE zur drittstärksten Kraft auf der Landesebene und geben ihr eine Stimme im Bundesrat, insgesamt 236 Parlamentarier machen LINKS zur drittstärksten parlamentarische Kraft der Bundesrepublik.

 

Links hat nicht die Antworten auf alles in der Welt,

aber Links sucht die Antworten und schon das ist für viele Menschen neu, attraktiv und spannend.

Links ist wählbar und bereit Verantwortung zu übernehmen, es ist Politik für die Menschen und mit Ihnen.

 

Unser Kreisverband ist bei dieser Bewegung mittendrin und will mit Motor sein bei der Umsetzung unserer Politik.

 

Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europapolitik lassen sich nicht per Strich trennen, sie sind eng vernetzt und man sagt dass die Kommune nur 10% der Entscheidungen tatsächlich selbst und eigenverantwortlich trifft. Diese Vernetzung spiegelt sich auch in unseren politischen Kampagnen wieder.

 

Wir haben die Mindestlohnkampagne mit Elan vorrangetrieben,

weil es gerade in unserem Landkreis Lohndumping und asoziale Entlohnung gibt.

Natürlich haben wir großen Respekt vor dem Kleinunternehmer, der eher selbst nichts verdient als das er Leute entlässt.

Trotzdem muss Jeder der arbeitet mindestens soviel verdienen damit er sein täglich Brot ohne Hilfe der Ämter kaufen kann.

8 € ist wenig aber das Mindeste, dabei bleibt es auch in unserem Kreis.

Kommunalkombi wird von unserem Kreisverband und der Fraktion unterstützt. Es löst nicht die strukturellen Probleme des ersten Arbeitsmarktes nähert sich aber an unsere alte und aktuelle Forderung nach einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor an. Es gibt Menschen die Würde wieder, gebraucht zu werden.

Wir wollen das jede mögliche Stelle genutzt wird.

 

Unser Kreisverband hat eine sehr engagierte Arbeit für die Einführung des Sozialtickets geleistet.

Wir begrüßen die Absichtserklärung der SPD ein solches Ticket einzuführen. Das eingereichte Volksbegehren werden wir sehr aktiv unterstützen bis es diese Karten auch zu kaufen gibt, der Absichtserklärung Taten folgen.

 

Die Kreisebene hat bisher mehr Vernunft gezeigt wie das Land. Die Zusammenarbeit zwischen Linken, SPD und Bauerverband hat sich bewährt und ist eine belastbare und berechenbare Größe für jeden Einwohner unseres Landkreises geworden.

Das die Gesundheitsvorsorge mit dem Kern des Krankenhauses in kommunaler Hand bleibt und die Kultur GmbH als ein Pfeiler der kulturellen und touristischen Entwicklung erhalten bleibt sind Beispiele erfolgreicher Zusammenarbeit.

Der Fraktionsvorsitzende ist in seiner Haushaltsrede und auf unserer Mandatsträgerkonferenz auf viele Details der Zusammenarbeit eingegangen und hat die Ergebnisse aufgezeigt.

Veränderungen braucht Partner und man muss suchen wo Gemeinsamkeiten liegen um hier schnell zu Ergebnissen zu kommen. Die größten Gemeinsamkeiten liegen in der Konstellation der gegenwärtigen Kooperation, die Schnittmengen sind aus unserer Sicht nicht aufgebraucht und bieten Perspektive.

Ich möchte hier ausdrücklich der größten Fraktion im Kreistag, der Fraktion „DIE LINKE“, mit Dieter Schäfer an der Spitze danken.

Wir prüfen wie Probleme lösbar sind und nicht was gegen eine Lösung steht.

 

Damit wir ein verlässlicher und starker Partner bleiben, haben bereits jetzt über 130 Bürgerinnen und Bürger, überwiegend Parteimitglieder ihre Bereitschaft signalisiert auf unseren Listen zu kandidieren. Zahlreiche Gespräche sind noch nicht abgeschlossen oder sind in der Vorbereitung. Diese Zahl wird also noch deutlich steigen. Wir halten unsere Listen offen für parteilose Bürgerinnen und Bürger, die mit unseren kommunalpolitischen Grundsätzen mitgehen.

 

Die Diskussion zum Entwurf des Wahlprogramm zeigt großes Interesse am mittun, am gestalten wollen. Vielfältig sind die Veranstaltungen um unsere Argumentationsdichte zu erhöhen und unsere Standpunkte zu vertreten. Ich möchte hier vor allem unsere sportpolitische Konferenz am 26. April nennen und die ökologische Konferenz am 31.Mai. In beiden Veranstaltungen geht es um die Arbeit in der Kommune, die soziale Verantwortung für beide Bereiche stehen dabei im Mittelpunkt.

Unsere Wahlziele haben wir auf unserem ersten Parteitag klar formuliert- es bleibt dabei, wir wollen stärkste politische Kraft in Märkisch-Oderland werden.

 

Zur Bilanz gehört dass wir hier in Fredersdorf/Vogelsdorf unseren ersten hauptamtlichen Bürgermeister und den 13. im Landesverband zum Wahlerfolg gratulieren konnten.

Es ist also genau der richtige Ort um den Einstieg in die nächste Bürgermeisterwahl zu vollziehen. Der Landkreis hat inzwischen bereits Amtsdirektorinnen und es ist längst überfällig auch eine hauptamtliche Bürgermeisterin zu wählen.

Der Ortsverband der LINKEN in Müncheberg hat einstimmig Dr. Uta Barkusky als Kandidatin bestätigt. Unsere Kandidatin kann sich auch auf die Unterstützung durch den Kreisverband verlassen. Sie reiht sich damit ein in die Runde der Frauen im Kreisverband, die vorn in der ersten Reihe stehen mit, Dagmar Enkelmann, Kerstin Kaiser, Renate Adolph, Gerlinde Stobrawa, Bettina Fortunato, oder Karin Klinger um einige zu nennen.

Uta ist seit 1983 in Müncheberg wohnhaft, ist von Beruf Diplomökonom und hat 1990 auch auf diesem Fachgebiet promoviert. Sie verfügt über Leitungs- und Verwaltungserfahrung. Durch ihre Arbeit im Forschungszentrum für Bodenfruchtbarkeit, ihre politische Aktivität und viele persönliche Kontakte hat sie eine hohe Akzeptanz in der Stadt. Dr. Uta Barkusky ist Mitglied unserer Partei, verheiratet und Mutter von zwei Kindern. Frei nach einem bekannten Werbespot- sie hat Erfahrung bei der Führung eines kleinen Familienunternehmens.

 

Wir wünschen Uta viel Erfolg und würden gern den nächsten FrühLINKSempfang in Müncheberg durchführen.

 

 

 

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!