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A. Gassmann - KTF

Aus für Busverkehrsgesellschaft Märkisch-Oderland (BMO)

Künftig wird ein Großteil des regionalen Busverkehrs nicht mehr von der BMO abgewickelt werden. Das entspricht einem Auftragsvolumen von 60 Millionen Euro. Ein solcher Auftrag muss vom Kreis europaweit ausgeschrieben werden. Bisher lag der Zuschlag bei der BMO. Der Kreis ist mit 49% an der Gesellschaft beteiligt. 51% hält jedoch die Deutsche Bahn AG. Zehn Jahre wird nun zunächst die Regionalbus Zwickau GmbH den Regionalverkehr in weiten Teilen MOLs erbringen. Den Mitarbeiter der BMO wurde immerhin für drei Jahre Joberhalt bei gleichen Konditionen zugesichert. Was aber ist mit den restlichen sieben Jahren? Und was wird aus der BMO? Es muss selbst mit Liquidation gerechnet werden.

Der Landkreis als Gesellschafter hatte den Auftrag ausgeschrieben, und die Verantwortlichen der BMO waren nicht in der Lage, ein der Ausschreibung formgerechtes Angebot vorzulegen. Handwerkliche Fehler führten zum Ausscheiden der BMO. Da es nur noch einen anderen Wettbewerber gab, war die Sache damit entschieden. Zwar wäre auch bei korrektem Angebot die BMO den Zwickauern unterlegen gewesen. Es war obendrein teurer bei weniger Leistungsumfang.

Dem Kreis geht nun mit der Beteiligung am auf seinem Territorium tätigen Busunternehmen ein wichtiger Punkt der Daseinsvorsorge verloren. Dies darf gerade in einem Flächenkreis mit immer älteren Bürgern als mittlere Katastrophe angesehen werden. Es grenzt geradezu an eine Unverschämtheit, dass nach solch einem Desaster die Führung der BMO den Kreistagsabgeordneten eine Woche nach der Niederlage einen zweiseitigen Brandbrief zustellen lässt, in dem sie die Ordnungsmäßigkeit der Überprüfung der Vergabekriterien anzweifelt. Diese wurde vom Berliner Büro ProZiv durchgeführt, und den Kreistagsabgeordneten wurden Punkt für Punkt des Prüfverfahrens erläutert sowie die Fehler im Angebot der BMO aufgezeigt. Fakt ist, dass die Führung der BMO nicht sauber gearbeitet hat und so die Kreistagsabgeordneten dazu gezwungen hat, einen wichtigen Baustein der Daseinsvorsorge in fremde Hände zu legen. Von den Herren hat sich im Übrigen noch keiner vor dem Kreistag verantwortet.