Sahra Wagenknecht in Neuenhagen
Nicht Waffen - sondern Friedensverhandlungen notwendig
Rund 500 BesucherInnen drängten sich am 1. Juni im ausverkauften Bürgersaal Neuenhagen. Sie wollten wissen, was die Bundestagsabgeordnete der LINKEN Sahra Wagenknecht in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ zur Situation der Linken zu sagen hat und wie sich in der Diskussion zeigte, vor allem wie sie zum Krieg in der Ukraine steht.
Eingangs verwies die Politikerin darauf, dass sich ihr Buch mit Linkssein im 21. Jahrhundert auseinandersetzt. Ihre These: DIE LINKE. habe sich zunehmend von ihren Kernthemen Frieden und soziale Gerechtigkeit entfernt und sei zu wenig in den sozialen Milieus unterwegs, für die sie eigentlich da sei. Sie bezeichnete dies als Linksliberalismus. Die Partei solle sich darauf besinnen, wozu sie gegründet worden sei.
Das „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro für die weitere Aufrüstung
sei lange geplant gewesen und erreichte angesichts des Ukrainekrieges leider breite Zustimmung. Das Geld würde im sozialen Bereich dringend gebraucht, vor allem in der Bildung. Wagenknecht verurteilte den Ukraine-Krieg, von dem viele unschuldige Menschen betroffen sind. Kriege seien immer auf Einflusssphären, Rohstoffe und Absatzmärkte gerichtet. Die Aggression habe bisher nur den USA genutzt. Bei Verhandlungen in Istanbul, drei Wochen nach Kriegsbeginn, habe der ukrainische Präsident Selenski der russischen Regierung ein Neutralitätsangebot und Stillstandsabmachungen angeboten. Kurz darauf hätte USA-Präsident Biden dieses Ansinnen gestoppt und massive Waffenlieferungen der USA angekündigt. Die NATO sei inzwischen gestärkt. Nicht Waffenlieferungen könnten den Krieg beenden, sondern nur Friedensverhandlungen, so Wagenknecht, immer wieder von starken Zwischenbeifällen unterbrochen l.