Corona-Proteste in Märkisch-Oderland — rechtsoffen und gefährlich

In einer gemeinsamen Erklärung mahnen die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt (BOrG) und der Verein Verfolgter des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Märkisch-Oderland, dass sich bundesweit eine heterogene Mischung aus Impfunwilligen, Corona-Leugner*innen, AfD-Politiker*innen bis hin zu organisierten Neonazis zu selbsternannten “Montagsspaziergänge“ zusammenfinden. Die „Spaziergänge“ fänden in größeren Dimensionen auch in Strausberg, Wriezen, Altlandsberg, Bad Freienwalde, Neuenhagen, Fredersdorf, Müncheberg, Buckow und Seelow, zumeist ohne offizielle Anmeldung, ohne Beachtung des Mindestabstands und ohne Masken statt.

Dass es sich bei den Demonstrationen um politische und durchaus auch rechte Veranstaltungen handele, zeige ein Blick auf Teilnehmer*innen und Ton in den entsprechenden Telegramgruppen, unterstreicht die Erklärung. So liefen in Strausberg Mitglieder der 2005 verbotenen neonazistischen Kameradschaft ANSDAPO mit, darunter z. B. Falko Hesselbarth. Auch der bundesweit vernetzte rechte Kampfsportler und Musiker der Band “Exzess”, Tobias Vogt, war bereits dabei sowie Malwig Stelter und weitere Mitglieder der gewaltbereiten rechten Jugendgruppe Division MOL.

Die Erklärung verweist zudem darauf, dass sich Anfang Dezember zeitgleich in mehreren Orten Brandenburgs sogenannte Telegramgruppen „steht auf” gegründet haben. In Märkisch-Oderland koordiniere eine Person zentral die jeweiligen Spaziergänge und führe Buch über die Anwesenheiten. Es werde dazu aufgerufen, antifaschistisch Aktive in den Gruppen an die Moderation zu melden und aus den Gruppen zu entfernen. Die Strausberg-Gruppe habe im Rahmen des Angebots eines Kinderimpftages in der Tagespflege “Im alten Lokschuppen” am 15. Januar 2022 zu Protesten aufgerufen. Es sei gedroht worden, den*die Impfärzt*in herauszufinden und diese persönlich zu besuchen. Solche Drohungen gegen medizinisches Fachpersonal reihten sich ein in eine sich zuspitzende gesellschaftliche Stimmung, in der aus Drohungen auch Gewaltanwendung werde. Wenig überraschend sei es demzufolge bei einer Demonstration auch zu einer massiven Bedrohung von vermummten Neonazis gegen einen beobachtenden Vertreter der VVN-BdA gekommen.

Die Verfasser der Erklärung appellieren, den extrem rechten Charakter der Aufzüge zu entlarven und gleichzeitig eine solidarische Kritik an den Maßnahmen zu formulieren.

(ungekürzt auf horte-srb.de/corona-proteste-in-maerkisch-oderland-rechtsoffen-und-gefährlich/)