Informationsabend mit der Staatssekretärin im Finanzministerium des Landes Brandenburg Daniela Trochowski

Eine Veranstaltung der Kooperation im Kreistag Märkisch-Oderland aus LINKEN,SPD und Bauernverband beschäftigte sich am Donnerstag den 19.01. mit der Haushaltsplanung des Landes und seinen Auswirkungen auf die Kommunen. In der Gaststätte zur Fähre konnte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dieter Schäfer, neben den Kooperationspartnern die Landtagsabgeordneten Kerstin Kaiser und Bettina Fortunato sowie die Verwaltungsspitze des Landkreises, mit Landrat Gernot Schmidt und seinen Beigeordneten begrüßen.

Die gegenwärtige Situation im Land stellte sie als vorsichtig optimistisch dar. Es ist aber unverkennbar, dass in der Zukunft mit weniger Einnahmen gerechnet werden muss.
Die Verschiebung der Sozialtransferleistungen hat bereits jetzt dazu geführt, dass die Einnahmen geringer ausfallen und das wird sich fortsetzen.
Die daraus resultierenden Diskussionen müssen wir unter dem Aspekt der politischen Prioritätensetzung führen.
Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Kerstin Kaiser, hob ergänzend nochmals hervor, dass Schwerpunkte wie :
- Bildung und Kinderbetreuung
- Wirtschaftsförderung
- Arbeits -und Sozialpolitik
in der rot - roten Regierung ausgiebig diskutiert und entschieden wurden.
Das finanz -und wirtschaftsschwache Bundesland Brandenburg kann nicht alles Wünschenswerte leisten, dass erfordert eine Prioritätensetzung und deren Realisierung.